Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 12 SO 96/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,14371
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 12 SO 96/16 (https://dejure.org/2018,14371)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.05.2018 - L 12 SO 96/16 (https://dejure.org/2018,14371)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Mai 2018 - L 12 SO 96/16 (https://dejure.org/2018,14371)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,14371) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    SGB-XII-Leistungen; Anspruch auf Leistungen für Einrichtungen oder auf Pflegegeld; Generelle Unvererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen; Vergütungsanspruch des Leistungserbringers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-XII -Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 08.03.2017 - B 8 SO 20/15 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - notwendige Beiladung des überörtlichen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 12 SO 96/16
    Ihr steht nach dem Tod der vermeintliche Anspruch auf die geltend gemachten Sozialhilfeleistungen zu (vgl. z.B. BSG Urteil vom 08.03.2017, B 8 SO 20/15 R, bei juris Rn. 11).
  • BSG, 23.07.2014 - B 8 SO 14/13 R

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Anspruch auf

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 12 SO 96/16
    Im Übrigen sind Ansprüche auf Sozialhilfe grundsätzlich nach §§ 58, 59 SGB I nicht vererblich (vgl. BSG Urteil vom 23.07.2014, B 8 SO 14/13 R).
  • BGH, 08.02.1993 - II ZR 62/92

    Wirksame Prozeßvollmacht unabhängig von Rechtshängigkeit

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 12 SO 96/16
    Das Weiterführen wirkt von Gesetzes wegen ohne ausdrückliche Erklärung zunächst für und gegen den (Sonder-)Rechtsnachfolger des ursprünglichen Klägers (vgl. Bundesgerichtshof (BGH) Urteil vom 08.02.1993, II ZR 62/92, BGHZ 121, 263, 265).
  • BVerwG, 05.05.1994 - 5 C 43.91

    Anspruch auf Sozialhilfe kann vererblich sein

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 12 SO 96/16
    Die Vererblichkeit in einem solchen Fall rechtfertigt sich allein aus dem Umstand, dass der Dritte dem Berechtigten zu Lebzeiten in seiner Not das hat zukommen lassen, worauf er Anspruch hatte (vgl. BVerwG Urteil vom 05.05.1994, 5 C 43/91, bei juris Rn. 12).
  • BSG, 02.02.2012 - B 8 SO 15/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungseinlegung durch den

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 12 SO 96/16
    Die entsprechende prozessuale Erklärung (zur Klageänderung) des beauftragten Rechtsanwalts war aufgrund der fortgeltenden Vollmacht auch wirksam, dies sowohl für den Sonderrechtsnachfolger des verstorbenen Pflegebedürftigen als auch für die in den Prozess neu eingetretene Klägerin (vgl. insofern auch BSG Urteil vom 02.02.2012, B 8 SO 15/10 R, bei juris Rn. 12, 13).
  • BSG, 01.09.2008 - B 8 SO 12/08 B

    Leistungsempfänger von Sozialhilfe - kostenprivilegierter Personenkreis iS des §

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 12 SO 96/16
    Das Verfahren ist gerichtskostenfrei, da die Klägerin Rechte aus ihrer vermeintlichen Position als Rechtsnachfolgerin gemäß § 56 SGB I bzw. § 19 Abs. 6 SGB XII geltend macht (vgl. hierzu § 183 S. 3 SGG sowie B. Schmidt in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, 12. Auflage 2017, § 183 Rn. 8, 9, 6a mit Hinweis auf BSG Beschluss vom 01.09.2008 B 8 SO 12/08 B).
  • BSG, 04.09.1958 - 4 RJ 105/57
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2018 - L 12 SO 96/16
    Zwar liegt eine Klageänderung nicht vor, wenn sich ein Beteiligtenwechsel kraft Gesetzes ergibt, was unter anderem der Fall ist, wenn ein Erbe oder ein Sonderrechtsnachfolger in die Position des Verstorbenen einrückt (Bundessozialgericht (BSG) Urteil vom 04.09.1958, 4 RJ 105/57, BSGE 8, 113, 114).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht